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27.2.2017

Teil 3 b

Welche Kräfte waren beim HGL am Werk? Über Urheber und noch einmal über "geistige Väter"...

Welche Kräfte waren beim HGL-Projekt am Werk, die so stark waren, dass jede Vernunft über Bord geworfen wurde? Das ungefähr war meine Frage zum Ende des letzten Teils, und diese Frage drängt sich angesichts des realen Verlaufs massiv auf.

Einen Teil der Antworten kennen Sie bereits aus Teil 3 a. Bei der Frage nach den „Kräften“, die hier so stark einwirkten, wird das Ergebnis in etwa lauten: eine Mischung aus anthroposophisch geprägten pseudo-religiösen Weltanschauungen, Esoterik, ideologisch-einseitigem Medizin-Verständnis, Sekten-Mentalität, persönlicher Profilierung und finanziellen Interessen. Dazu jetzt im Einzelnen noch etwas mehr.

Vorab jedoch einige Bemerkungen: Hauptdarsteller im nächsten Teil wird Herr Dommes sein. Abweichend von meiner sonstigen Gewohnheit muss ich im Zusammenhang mit Herrn Dommes auch etwas über seine privaten Lebensanschauungen und sein persönliches Weltbild berichten und diese Merkmale hier einbeziehen.

Im Normalfall ginge mich das nichts an und ich würde in einem öffentlichen Forum kein Wort darüber verlieren. Hier aber ist es nicht der Normalfall. Denn „normal“ war das nicht, was im Zusammenhang mit dem HGL-Projekt abgelaufen ist – hier war keine planerische Vernunft, sondern eher so etwas wie missionarischer Eifer am Werk (heute würde man fast von „fundamentalistischem Eifer“ sprechen).

Wie und von wem aus kam der ins Spiel? Und wieso hieß das HGL plötzlich auch „Hörster Spirale“ (und später gar „Unavicum“, aber das ist ein anderer Zusammenhang)? Warum gab es ein „geomantisches Gutachten“? Was hatte es damit auf sich und was hat das nun wieder mit „missionarischem Eifer“ zu tun? Fragen über Fragen…

Ich bin jedenfalls der festen Überzeugung und werde das auch belegen, dass es (fast) ausschließlich das private und persönliche Weltbild (anthroposophisch-religiös-esoterisch, medizinisch im weiteren Sinne auf Naturheilkunde beruhend, etc.) und der damit verbundene missionarische Eifer von Herrn Dommes waren, die zum HGL-Projekt in der vorgefundenen Form führten – offenbar ohne dass sich (auch im Rat) je jemand gefragt hätte, ob diese rein privaten Vorstellungen denn als Legitimation für öffentliche Projekte und Geldausgaben ausreichten oder nicht.

[Grundidee, spezielle Ausrichtung und die Anfangsaktivitäten kamen nach meiner Überzeugung allein von Herrn Dommes. Die spätere Durchsetzung des Projekts ist aber wohl nur zu Beginn ganz allein von Herrn Dommes zu verantworten, z. B. im Jahre 1996 (ja, da begann das schon, wenn auch zum Teil noch hinter den Kulissen). Schon kurze Zeit später kam mindestens noch ein „Bruder im Geiste“ dazu (wahrscheinlich sogar noch mehrere), und der/die sollte(n) noch eine mindestens so unrühmliche Rolle spielen wie Herr Dommes. Aber Herr Dommes war eben der „Initiator“, der es immer weiter trieb, obwohl er es nicht durfte, und er war städtischer Beamter und damit besonderen Verpflichtungen unterworfen, die die anderen Beteiligten aus der sog. „freien Wirtschaft“ in dieser Form nicht hatten. U.a. daraus besteht die besondere Verantwortung von Herrn Dommes. Aber dazu später noch mehr.]

Dass Herr Dommes als städtischer Baudirektor prinzipiell Vorschläge für die Stadtentwicklung, in diesem Fall für die Entwicklung des Luftkurortes Hörste, vorlegte, war an sich selbstverständlich erst einmal nicht zu beanstanden. Das gehörte geradezu zu seinen Aufgaben.

Für die Entwicklung des Luftkurortes Hörste kam noch hinzu, dass in dem Vertrag im Zusammenhang mit der Gebietsreform und der Großgemeindebildung der Entwicklung des Luftkurortes eine besondere Bedeutung zugemessen worden war. Sinngemäß hieß es dort, dass der Luftkurort mindestens auf dem gleichen Niveau gehalten und die entsprechenden Einrichtungen (Haus des Gastes, Freibad,…) gepflegt und gehalten werden sollten.

Insofern war es auch eine dringende Aufgabe der Lagenser Verwaltung, vor allem der verantwortlichen Verwaltungsspitze, auf die Entwicklung des Luftkurortes Hörste besonderen Wert zu legen. Gegen ein Stadtentwicklungsprojekt, das tatsächlich zum Luftkurort Hörste gepasst und ihn wirklich vorangebracht hätte, wäre also nichts einzuwenden gewesen.

Daher ist es zuerst einmal nicht kritikwürdig, dass ein Vorschlag, der offiziell der Weiterentwicklung des Luftkurortes Hörste diente, aus der Verwaltung der Stadt Lage bzw. von Herrn Dommes kam - wenn, ja, wenn der Vorschlag tatsächlich einer Weiterentwicklung des Luftkurortes Hörste gedient hätte und zu diesem Zweck sorgfältig geprüft und vorbereitet worden wäre! Dann wäre dagegen nichts einzuwenden gewesen! Aber dass das nach meiner festen Überzeugung nicht der Fall war, sondern dass es ganz andere Gründe und Motive gab, habe ich an verschiedenen Stellen schon erwähnt und belegt und werde das auch hier noch einmal tun.

Auf jeden Fall ist es wegen dieser - nicht von mir zu verantwortenden - Vermischung von öffentlichen Angelegenheiten und Geldausgaben auf der einen und privaten Motiven auf der anderen Seite in diesem Fall nicht anders möglich, als private Eigenarten und Anschauungen von Herrn Dommes etwas genauer zu beleuchten und in meine öffentliche Darstellung einzubeziehen.

Beginnen wir also mit Herrn Willibald Dommes, damals Stadtbaudirektor bei der Stadt Lage. Persönliche „finanzielle Interessen“ will ich ihm mal nicht unterstellen, dafür gibt es keine Indizien. Aber sonst fehlt von den zu Beginn dieses Teils genannten Punkten eigentlich nicht mehr viel …

Zuerst einmal gehe ich ein auf Fragen zur „Urheberschaft“ und zu den „geistigen Vätern“ des Projekts, weil hier eine erste Teilantwort auf die Frage nach den auf das Projekt einwirkenden Kräfte liegen könnte:

Der städtische Mitarbeiter Jörg Moje, zeitweilig auch „Projektleiter HGL“, teilt in seiner Vernehmung vor der Staatsanwaltschaft Detmold am 16. Dezember 2003 mit, „seinerzeit seien stadtplanerische Überlegungen angestellt worden, aus Hörste etwas zu machen.“ Was mit „seinerzeit“ gemeint ist, wird hier nicht ganz klar. Aus den späteren Aussagen lässt sich erschließen, dass es sich ungefähr um den Zeitraum 1997-1998 handeln muss. Dass sich Hörste geradezu anbot für (auch persönlich motivierte) Vorhaben, um nicht zu sagen Experimente, habe ich vorher bereits erläutert – mit einer „Förderung des Luftkurortes“ konnte man fast alles „begründen“. Insofern überrascht diese Aussage erst einmal nicht.

Dann sagt Herr Moje weiter, „die ersten Überlegungen zum HGL seien im Baudezernat, vom Baudezernenten Weihe und den Fachämtern, insbesondere im Bauplanungsamt, angestellt worden.“

Ob die Aussage überhaupt so stimmt, weiß ich nicht. Wenn ja: Inwieweit der allererste Vorschlag für eine „Gesundheitseinrichtung“ in Hörste nun tatsächlich vom Baudezernenten Weihe kam oder ob nicht bereits hier im Hintergrund der eng mit Herrn Weihe zusammenarbeitende Herr Dommes die „Tipps“ gegeben und Herrn Weihe nur noch zum Verbreiter gemacht hat, ist mir nicht genau bekannt. Da aber bereits sehr früh die Spiralform des Gebäudes im Gespräch war und diese Form sehr mit esoterischen Bau- und Formvorstellungen korrespondiert, ist zu vermuten, dass bereits von der ersten Sekunde an Herr Dommes seine Finger im Spiel hatte - es sei denn (was ich nicht weiß), Herr Weihe war auch Esoteriker oder Anthroposoph oder so etwas.

Da Herr Weihe aber aus der Projektgruppe HGL nach Aussage von Herrn Moje schon „im Frühjahr 1999 ausgeschieden sei“ (nach meiner Erinnerung damals sogar auch aus dem Dienst, aber da bin ich mir nicht sicher), danach das Projekt aber erst richtig Fahrt aufnahm, dürfte Herrn Weihes Rolle, wenn überhaupt, nur bei den ersten lockeren Vorgesprächen relevant gewesen sein. Anfangs evtl. parallel dazu, aber auf jeden Fall schon im sehr frühen Stadium allein legte dann Herr Dommes den Kurs fest.

In den anderen Zeugenvernehmungen taucht der Name Dommes sowieso sofort an erster Stelle auf, wenn es um die Initiatoren für das HGL-Projekt geht, auch für die Aktivitäten im sehr frühen Stadium. Dr. Behnisch z. B. sagt in seiner Vernehmung am 3.12.2003 vor der Staatsanwaltschaft: „Herr Dommes und Herr Lüke kamen im November 1996 zu mir“ – nämlich mit der „Grundidee“ zum HGL. November 1996!

[Danach sagte Herr Behnisch im Übrigen noch einen wunderbaren Satz: „Sie gaben an, die Stadt Lage stelle Überlegungen an, um den Luftkurort Hörste aufzurüsten.“ Vergleichen Sie, was die Experimentiervorhaben für den Luftkurort Hörste anbetrifft, meine Äußerungen zu den Zeugenaussagen von Herrn Moje wenige Absätze vorher!]

Am 13. Oktober 1999 erschien in der „Lippischen Landes-Zeitung“ ein Bericht über Untersuchungen auf dem für das HGL geplanten Gelände in Hörste – ein „freier Archäologe“ hielt es für sicher, dass sich auf diesem Gelände (das auch noch!) „ein Teil des ehemaligen Römerlagers“ befinde. Auf dem Bild zu diesem Artikel war auch Stadtbaudirektor Willibald Dommes abgebildet - „einer der geistigen Väter des homöopathischen Gesundheitszentrums“, wie es im Artikel heißt. Auch in einem HGL-Artikel in der LZ vom 1. Juni 2000 wird Herr Dommes als „einer der geistigen Väter des Projektes“ bezeichnet. Ob er heute davon noch etwas wissen möchte, weiß ich nicht. Im Sog der zu dieser Zeit bereits entfachten Euphorie jedenfalls blieben beide Einschätzungen von Herrn Dommes unwidersprochen und wurden wahrscheinlich sogar mit viel Wohlwollen aufgenommen.

Es ist also sicher keine Fehleinschätzung, wenn man Herrn Dommes, der das Projekt später trotz aller auf der Hand liegenden Mängel versucht hat mit allen Mitteln durchzusetzen, als den „Erfinder“ bzw. auch als einen der „geistigen Väter“ des HGL-Projektes bezeichnet. Für mich persönlich ist er der „geistige Vater“ des Anfangsprojekts, auch wenn später noch ein paar „Ideengeber“ dazu kamen.

Man sieht, mit welcher Zähigkeit Herr Dommes also schon seit 1996 an der Verwirklichung seines „Lieblingsprojektes“ gearbeitet hat, obwohl einige notwendige Voraussetzungen nie vorhanden waren und von den restlichen notwendigen Voraussetzungen schon ein oder zwei Jahre später auch nichts mehr da war (und Herr Dommes das wusste!). Diese Zähigkeit (oben habe ich es „missionarischer Eifer“ genannt) in Zusammenhang gebracht mit Herrn Dommes persönlichem Weltbild, auf das ich im Folgenden noch genauer eingehe, liefert eine erste Erklärung für meine Frage nach den Kräften, die hinter diesem Projekt gestanden und auf es eingewirkt haben …

[weiter geht es in Teil 3 c!]

9.3.2017

Teil 3 c

"Mein Name ist Hase" - über Schutzbehauptungen und Märchen (1)

Auch in diesem Teil geht es noch immer vor allem um die Rolle von Herrn Dommes bei der Einführung und Durchsetzung des HGL-Projektes in Hörste. Auf die anderen Hauptakteure und teilweise auch auf einige Nebenrollen komme ich später auch noch. Man sieht: Die Aufarbeitung wird recht ausführlich. Aber das muss sein.

Wenn es nach der Eigenbewertung von Herrn Dommes geht (der nachträglichen, nämlich dann, als Anzeige erstattet worden war!), hat er eigentlich beim HGL-Projekt kaum eine Rolle gespielt und hatte mit dem gesamten Projekt gar nicht viel zu tun. Die Verantwortung hatten andere, er war nur Befehlsempfänger und Ausführender, hatte wenig Befugnisse in der Verwaltung, der Bürgermeister hatte alles an sich gerissen (so am 23.2.2004 gegegnüber der Staatsanwaltschaft Detmold): „Wie aus der Niederschrift des HA vom 4.3.1999 nachzulesen ist …, hat Herr Bürgermeister Siekmöller selbst die wesentliche Wahrnehmung der Aufgaben des HGL-Projektes übernommen.“ [Kleine Erinnerung am Rande: Bereits im November 1996 war Herr Dommes mit Herrn Lüke wegen eines HGL bei Herrn Dr. Behnisch gewesen …]. Herr Dommes hat sich nach eigener Aussage bei wichtigen Entscheidungen fast immer auf den Sachverstand von anderen verlassen und wusste in den meisten Fällen von nichts („Die Frage kann ich nicht beantworten.“... „Die Thematik liegt außerhalb meiner Zuständigkeit.“... „Mir ist der Inhalt des Beschlusses des Landgerichts nicht bekannt.“ [Hinweis: Das Landgericht Detmold hatte in diesem Beschluss vom 27.9.2001 den richtungweisenden Pro HGL-Ratsbeschluss vom 6. April 2004 für „rechtswidrig“ erklärt – dieser einschneidende Gerichtsbeschluss war dem Mitglied des Verwaltungsvorstandes und Stadtbaudirektor Willibald Dommes angeblich also „nicht bekannt“…]. So und in diesem Tonfall jedenfalls hat er über seinen Rechtsanwalt Dr. Restemeier in seiner schriftlichen Aussage gegenüber der Staatsanwaltschaft (u. a. am 23.2.2004) verlauten lassen. Schutzbehauptungen und möglichst viel Nichtwissen sind eben die typische Taktik in solchen Situationen, unabhängig davon, wie die Realität aussah.

Die zweite Verteidigungslinie (die im Übrigen auch von anderen Beteiligten eingebaut wurde) war, dass man mit dem Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Lage und der Gemeinde Hörste von 1968 quasi automatisch eine Verpflichtung eingegangen sei, den Luftkurort durch eine zusätzliche Gesundheitseinrichtung zu fördern. Außerdem habe es eine Art von „Aufforderung“ der Landesregierung in Düsseldorf gegeben, etwas für Luftkurorte und Heilbäder zu tun („Handlungsrahmen Kurorte“ vom 21.1.1997). [Auch hier noch einmal die kleine Erinnerung am Rande: Bereits im November 1996 war Herr Dommes mit Herrn Lüke wegen eines HGL bei Herrn Dr. Behnisch gewesen, daher kann ein „Handlungsrahmen Kurorte“ von 1997 kaum der Anstoß gewesen sein…]. Andere Kurorte in Deutschland hätten mit der Schaffung von spezialisierten Gesundheitseinrichtungen „große Bedeutung und allgemeine Akzeptanz erlangt“. Man staunt, in welche Riege sich Hörste hier einreihen darf: ,,Schroth-Kuren (Oberstaufen), Kneipp-Kuren (Bad Wörishofen), Thermal-Kuren (Bad Füssing) etc.“ – daher sei für Hörste die „Festlegung auf die Therapieform ‚Homöopathie‘ … bei objektiver Betrachtung keinesfalls abwegig“, meint Herr Dommes über seinen Rechtsanwalt - noch 2004.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, vor allem angesichts der völlig anderen Voraussetzungen in Hörste und der gesamten auch bis dahin und vorher schon klar bekannten Risiken und Mängel (z. B. ‚keinesfalls ohne Krankenkassen‘ – die hatten aber schon ganz früh und definitiv abgesagt, etc.).

Insgesamt stricken Herrn Dommes und sein Anwalt jedenfalls an so einer Art von Mythos, nämlich, dass der Bau des HGL in Hörste in etwa eine Mischung aus vorgegebenen Notwendigkeiten, Hilfsbereitschaft für einen gebeutelten Luftkurort und Erfüllung landesplanerischer Vorgaben gewesen sei und nicht etwa eine exotische Idee oder eine persönliche Marotte. Auf den ersten Blick vielleicht nicht ungeschickt – allerdings fallen nur diejenigen darauf herein, die die genauen Hintergründe und Motive nicht kennen.

Denn die Realität sah völlig anders aus. Dass Herr Dommes mit dem Projekt nicht nur viel mehr zu tun hatte, als er vor der Staatsanwaltschaft zugab, sondern dass er geradezu der „geistige Vater“ eines exotischen Projekts war und es trotz aller Mängel immer weiter betrieben hat, obwohl es keinerlei kommunalpolitischen „Sinn“ oder gar zwingende Notwendigkeiten oder „gesetzliche Vorgaben“ gab, habe ich oben bereits verschiedentlich erläutert. Ich werde auf diesen Komplex auch noch einmal zurückkommen.

Zuerst einmal aber möchte ich auf die zweite „Verteidigungslinie“ eingehen, nämlich auf den Gebietsänderungsvertrag und die sich daraus ergebenden angeblichen Verpflichtungen und auch kurz auf die angeblichen Vorgaben aus dem „Handlungsrahmen Kurorte“ von 1997. Auch dieser Themenbereich ist vorher schon angesprochen worden, ich möchte ihn hier aber noch einmal vertieft angehen, da diese „Argumente“ in verschiedenen Beiträgen der von der damaligen Bürgerinitiative angezeigten Personen vor der Staatsanwaltschaft an mehreren Stellen geltend gemacht werden.

Das Gesamtergebnis dieser Befassung kann übrigens schon einmal zusammengefasst vorweggenommen werden, auch wenn es insgesamt wenig überraschend ist: Tatsächlich hält von der „Argumentation“ von Herrn Dommes und Co. in diesem Bereich NICHTS auch nur annäherungsweise einem Faktencheck stand.

 Zuerst, weil es am schnellsten geht, zu dem „Handlungsrahmen Kurorte“ der Landesregierung NRW vom 21.1.1997:

        Dieser „Handlungsrahmen“ kommt, wie gesagt, schon allein deswegen nicht als Anstoß für ein HGL-Projekt in Frage, weil das HGL-Projekt bereits längst vorher angestoßen worden war, und zwar auch in seiner ganz spezifischen Ausrichtung. Denn nicht umsonst war Herr Dommes schon im November 1996 ausgerechnet bei dem homöopathischen Arzt Dr. Behnisch. Und zwar war er dort mit Herrn Lüke, dem Bauunternehmer. Auch mit dem mussten also vorher schon Gespräche und bestimmte Einigungen stattgefunden haben. Das gesamte Projekt ist also noch deutlich vor November 1996 tatsächlich gedanklich entstanden und auch konkret gestartet worden.

          Außerdem initiiert der „Handlungsrahmen Kurorte“ völlig andere Maßnahmen als die Planung von neuen Krankenhäusern oder Gesundheitszentren. In ihm geht es nämlich schwerpunktmäßig um die Erhaltung der bestehenden Heil- und Kurbäder, die bereits Kliniken und Reha-Einrichtungen besaßen. Deren Erhalt war vor allem durch ein neues Bundesgesetz (das u. a. auch die steigenden Ausgaben in der Reha und bei den Kuren begrenzen sollte) schwer gefährdet. Es gab – auch und vor allem in Ostwestfalen-Lippe – sogar bereits eine hohe Fehlbelegungsquote in diesen Kliniken. Und im „Handlungsrahmen Kurorte“ ging es darum, die Zerschlagung dieser bereits bestehenden Einrichtungen möglichst zu verhindern. Geförderte Maßnahmen waren daher beispielsweise Imagekampagnen für die betroffenen Städte und Gemeinden, Aufbau eines elektronischen Buchungs- und Reservierungssystems, Durchführung von Qualifikationsprogrammen für Krankenhausmanager, die Vernetzung von Patientendaten und die Verbesserung der Qualifikation von im Gesundheitswesen Tätigen – etwas völlig anderes als das, was in Hörste geplant war. Die Gründung einer neuen Gesundheitseinrichtung war vor diesem Untergrund sogar kontraproduktiv. Sich für die Gründung eines neuen Gesundheitszentrums in Lage-Hörste auf den „Handlungsrahmen Kurorte“ zu berufen, war daher sachlich völliger Unsinn (vorsichtig ausgedrückt). Das diente nur einer nachträglichen „Rechtfertigung“ und einer Vertuschung der wahren Motive.

(Es folgt: Konnte man sich wenigstens zu Recht auf den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Lage und der Gemeinde Hörste berufen?)

18.3.2017

Teil 3 d

"Mein Name ist Hase" - über Schutzbehauptungen und Märchen (2)

Wie bereits erwähnt wurde, hatte die Gemeinde Hörste im Zuge der dann 1970 durchgeführten Gebietsreform vorher die Möglichkeit der Entscheidung: Zugehörigkeit zur künftigen Stadt Detmold oder zur künftigen Stadt Lage?

Die Stadt Lage garantierte in einem am 19. November 1968 separat abgeschlossenen Gebietsänderungsvertrag mit der damaligen Gemeinde Hörste bei gültiger amtlicher Anerkennung eine Erhaltung Hörstes als Luftkurort und als Erholungsgebiet und eine Förderung des Fremdenverkehrs. Das bewog die Hörster dazu, sich der Stadt Lage anzuschließen.

Auf diesen Vertrag bzw. den § 8 aus diesem Vertrag beriefen sich, wie ebenfalls bereits verschiedentlich angesprochen wurde, dann auch diejenigen immer wieder, die den Luftkurort Hörste (angeblich oder ernsthaft) „fördern“ wollten, u. a. auch die „geistigen Väter“ des geplanten Homöopathischen Gesundheitszentrums Lippe.

Was stand nun in diesem Vertrag?

Lesen Sie selbst, der Text ist nicht sehr lang:

[Auszug aus dem Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Hörste und der Stadt Lage (Lippe) vom 19. November 1968]

Man sieht, dass es einige Vorteile und Errungenschaften für Hörste gab. Für die Zukunft wurde garantiert, dass „Einrichtungen und Anlagen in der Ortschaft Hörste, die insbesondere zur Förderung des Fremdenverkehrs geschaffen wurden, … erhalten und weiter vervollkommnet werden“ sollten. „Die Einrichtungen des Fremdenverkehrs“ sollten „mindestens auf dem bei gleichbedeutsamen Luftkurorten üblichen Niveau“ gehalten werden. Dazu zählten „außer dem Verkehrsamt insbesondere das Freibad und seine Umgebung, die gemeindlichen Parkanlagen und die Wanderwege“.

Das war‘s…

Weder war die Rede von neuen Großprojekten noch überhaupt von der Schaffung von neuen Projekten. Im Wesentlichen sollten die bestehenden Einrichtungen „erhalten und weiter vervollkommnet werden“, und zwar „auf dem bei gleichbedeutsamen Luftkurorten üblichen Niveau“ -  und „gleichbedeutsame Luftkurorte“ waren eben nicht Heilbäder, Spezialkurorte oder medizinische Zentren, sondern kleine dörfliche Familien-Luftkurorte. Das war der Maßstab.

Das muss nicht bedeuten, dass man sich in einer Verwaltung nicht ggf. auch Gedanken über neue und originelle Konzepte für einen Familien-Luftkurort machen sollte oder könnte. Aber nicht ansatzweise konnte aus diesem Gebietsänderungsvertrag eine Rechtfertigung für eine Planung und Verwirklichung des HGL-Projektes und die damit verbundenen Steuerausgaben abgeleitet werden. Aber genau das wurde immer wieder getan.

(Im nächsten Teil geht es weiter mit der Untersuchung von Vorschlägen eines Gutachters. Gab es dort Hinweise auf die Nützlichkeit von Großprojekten zur Förderung des Luftkurortes Hörste?)

21.3.2017

"Mein Name ist Hase" - über Schutzbehauptungen und Märchen (3)

Teil 3 e

Auf welche anderen Wünsche, Stellungnahmen oder vorhandene Gutachten hätte sich eine Verwaltung sonst beziehen können, wenn sie Entwicklungsmöglichkeiten für den Luftkurort Hörste suchte? Auf welche Vorarbeiten hätte sie aufbauen können?

Es gab tatsächlich schon einmal so etwas wie ein Gutachten, in dem die Situation im Luftkurort Hörste beleuchtet und in dem einige Maßnahmen und Vorschläge für eine positive weitere Entwicklung gemacht wurden. Das Gutachten war allerdings auch 1996 schon nicht mehr ganz neu. Dennoch hätte man bei sorgfältiger Analyse einige wichtige und auch 1996 noch gültige Kriterien daraus ableiten können.

Das Gutachten stammt vom Dt. Wirtschaftswissenschaftlichen Institut für Fremdenverkehr an der Universität München, und zwar aus dem Jahre 1975. Es war also 1996, als die HGL-Visionen einsetzten, zwar nicht mehr wirklich aktuell, aber auch nicht etwa völlig veraltet und überholt. Trotz der dazwischen liegenden 20 Jahre und trotz einiger Veränderungen waren nämlich einige Grundbedingungen für Hörste gleich geblieben. Dazu gehörte, dass Hörste weiterhin ein bäuerlich geprägter Familienluftkurort in schöner landschaftlicher Umgebung war und nur in der Kultivierung dieser Eigenschaften eine spezifische Überlebensmöglichkeit besaß: Man musste diese Eigenarten betonen und herausarbeiten und zu markanten Pluspunkten ausbilden. Genau dies wird bereits in dem Konzept von 1975 vorgeschlagen. Eine Orientierung daran hätte zu brauchbaren und praktikablen und damit zu ganz anderen Ergebnissen geführt als die Planung eines HGL-Projektes.

Ich bilde einige aussagekräftige Passagen aus dem Entwicklungskonzept ab, in denen deutlich wird, wo Hörstes Zukunft nach Meinung dieser Fremdenverkehrsexperten gelegen hätte.

Ich beginne mit einigen Auszügen aus dem Vorwort, in denen auf die Ausgangsbedingungen eingegangen wird. Danach folgen einige Kernaussagen aus dem Gutachten:

…

(Auszug aus dem Vorwort)

Einige Kernaussagen:

...

...

...

...

...

Kleine, überschaubare Einheiten, familienfreundlich, Schwimmen, Spaziergänge, Kultur- und Naturdenkmäler mit Geschichtsbezug, Rückgriff in die Geschichte erfolgversprechender als Modernität aus Glas und Beton -   ich denke, in diesen Auszügen ist alles Wesentliche gesagt. Und auch hier wird deutlich, dass die Planung eines HGL – Projektes (auch wenn es nicht gerade aus Beton sein sollte) sich nicht begründen ließ mit einer „Förderung des Luftkurortes Hörste“. Die hätte nämlich auch aus diesem Blickwinkel betrachtet völlig anders aussehen müssen.

9.4.2017

"Mein Name ist Hase" - über Schutzbehauptungen und Märchen (4)

Teil 3 f

Etwa Ende 1989, also gar nicht mehr so weit entfernt von den ca. Mitte der neunziger Jahre einsetzenden HGL-Phantasien, hatte sich der damalige Vorstand des Heimat- und Verkehrsvereins Hörste Gedanken zur Situation und zur weiteren Entwicklung des Luftkurortes Hörste gemacht.

Im Vorfeld zu diesen Überlegungen war in einer Bürgerversammlung am 1. Februar 1989 der geplante „Primatenpark“ (oder auch der sog. „Affenpark“ - siehe dazu Ausführungen in den vorherigen Teilen!) von der Hörster Bevölkerung deutlich abgelehnt worden. Eine weitere Bürgerversammlung hatte es am 24. Mai 1989 gegeben. Hier ging es um die möglichen Zukunftsperspektiven für den Luftkurort Hörste.

Wenn es also nur wenige Jahre später um eine wirkliche Berufung auf Hörster Wünsche und Interessen gegangen wäre, nach denen man in der Verwaltung die Weiterentwicklung des Ortes geplant hätte, hätte man sich auf diese Bürgerversammlungen und auf die Ausführungen des Heimat- und Verkehrsvereins berufen können und müssen.

Berufen haben sich die für die HGL-Planungen Verantwortlichen am Ende auch auf angebliche Wünsche aus Hörste. Nur haben sie die tatsächlichen Wünsche und die Ausführungen dazu gar nicht wirklich zur Kenntnis genommen und beachtet, sondern sich einfach eigene Versionen daraus gestrickt. Und daraus haben sie dann (vor allem später) einfach abgeleitet, die Bevölkerung in Hörste und der Heimat- und Verkehrsverein hätten ja ein Projekt wie das HGL gewünscht und gefordert. Glatt erfunden – wie so vieles in der Affäre!

Ich kann hier die ca. 14-seitigen Ausführungen des Heimat- und Verkehrsvereins nicht vollständig wiedergeben oder zitieren. Ich werde nur die wesentlichen Aussagen dazu ansprechen, wie die Vorstellungen über eine Beteiligung der Hörster Bevölkerung und über die prinzipielle weitere Entwicklung aussahen. Man wird sehen, dass auch hier nirgendwo die Rede ist von angeblich gewünschten Großprojekten wie dem HGL, sondern wie in dem Gutachten vorher wurde auch hier (zusammengefasst) auf eine Weiterentwicklung von Hörste als familienfreundlicher und bäuerlich-familiär geprägter kleiner Luftkurort gesetzt. Als ein mögliches „Großprojekt“ wurde allenfalls ein Hotel ins Auge gefasst, evtl. noch die Erschließung einer Thermalquelle, wie es schon einmal angedacht worden war(Seite 4 der Ausführungen des Heimat- u. Verkehrsvereins).

Heimat- u. Verkehrsverein Hörste ca. Ende 1989

Beide dieser als Möglichkeiten ins Auge gefassten sog. „Großprojekte“ waren sowohl vom Charakter als auch von ihrer Dimension her mit dem HGL-Projekt, das ja den gesamten Ort umgewandelt hätte und auch umwandeln sollte („Zentrum der weißen Industrie“), nicht vergleichbar. Stattdessen wurde, wie z. B. an dem Beitrag „Gewinnung neuer Zielgruppen“ deutlich wird, eindeutig auf eine Fortentwicklung in Richtung „Familienluftkurort“ gesetzt:

Heimat- u. Verkehrsverein Hörste ebd.

Pikanter Weise wird in den Ausführungen des Heimat- und Verkehrsvereins ganz deutlich eine fehlende Beteiligung der Hörster Bevölkerung und Vereine bemängelt – wo sich doch gleichzeitig die Verwaltung bei den HGL-Planungen immer auf die angeblich ermittelten Wünsche der Hörster Bevölkerung berief ...

Eine bundesweite „Stagnation“ im Fremdenverkehrswesen hatte auch der Heimat- und Verkehrsverein bereits damals festgestellt, bemerkte aber auch dazu, dass der Luftkurort Hörste wegen seiner familienfreundlichen Ausrichtung und den dieser Ausrichtung entsprechenden Investitionen bisher vergleichsweise glimpflich daraus hervorgegangen sei. Dazu habe auch beigetragen, dass es vom Innenministerium eine Auszeichnung als „familienfreundlicher Luftkurort“ gegeben habe (Seite 1 und 2 der Ausführungen des Heimat- und Verkehrsvereins). Das war also die Richtung, die aus Hörste gewünscht und empfohlen wurde!

Die Planung eines HGL in Hörste war also auch aus diesem Blickwinkel und unter Berufung auf angebliche Wünsche der Hörster Bevölkerung oder der Hörster Vereine nicht begründbar.

(Fortsetzung folgt!)

5.3.2024

Teil 4: "Huhu, hier bin ich!" - Wo war eigentlich Herr Siekmöller? Über die Rolle des Bürgermeisters in der HGL-Affäre

Über die Rolle des Stadtbaudirektors Dommes habe ich im vorherigen Teil 3 eine ganze Menge geschrieben. Das ist eigentlich immer noch nicht alles, aber auch die anderen Handelnden müssen schließlich (auch wenn sie wahrscheinlich nicht so scharf darauf sind) noch zu ihrem Recht kommen, indem ihre Rolle beleuchtet wird, wenn auch nicht so ausführlich wie bei Herrn Dommes.

Bei Herrn Dommes sollte deutlich werden, dass er einer der maßgeblichen Initiatoren, wenn nicht der Hauptinitiator für das HGL-Projekt gewesen ist und dass die anderen Begründungen (Entwicklungsprojekt für den Luftkurort Hörste, Wünsche der Bevölkerung usw.) nur vorgeschoben waren, um private und persönliche Interessen zu verdecken. Ich denke, das ist im vorherigen Teil auch deutlich geworden und begründet worden.

Aber was war jetzt mit den anderen Hauptakteuren? Was war mit dem Bürgermeister, der doch seinem Amt und seiner Funktion nach im Mittelpunkt der Verantwortlichkeit steht? Das soll im Folgenden etwas genauer beleuchtet werden.

Prinzipiell kann man sagen, dass die reale Rolle des Bürgermeisters nicht so glasklar zu fixieren ist, wie man es auf den ersten Blick vermuten sollte. Dazu hat er sich, was beispielsweise die öffentliche Unterstützung und die Werbung für das Projekt anbetrifft, häufig merkwürdig zurückgehalten, aus welchen Gründen auch immer.

Auf der anderen Seite hat er natürlich weder Widerspruch erhoben noch das Projekt gebremst, obwohl er als Bürgermeister Möglichkeiten dafür gehabt hätte. Und welche Rolle er im Hintergrund gespielt hat, beispielsweise in Sitzungen und Gesprächen, über die nie ein Protokoll angefertigt worden ist, lässt sich sowieso nicht mehr genau aufklären. Von Zweifeln oder Widersprüchen des Bürgermeisters ist jedenfalls nie etwas deutlich geworden, obwohl für ihn, der ja auch Jurist war, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Projekts angesichts der ziemlich eindeutigen Einschränkungen in der geltenden Gemeindeordnung eigentlich vom ersten Moment an auf der Hand liegen mussten.  Wie auch immer: Auf jeden Fall ändert sein etwas diffuses Verhalten nichts an seiner Verantwortlichkeit, denn schließlich war er Bürgermeister und hätte alles in der Hand gehabt.

Wie in Teil 3 schon beschrieben worden ist, hat Herr Dommes vor der Staatsanwaltschaft Detmold die gesamte Verantwortung für das Projekt (und damit auch für das Scheitern) sicherheitshalber erst einmal komplett an den Bürgermeister delegiert - der habe alles an sich gezogen, und er, Herr Dommes, habe nichts gewusst, nichts entscheiden dürfen und daher nichts entschieden und trage daher keinerlei Veraantwortung. Dass das eine typische Schutzbehauptung vor der Staatsanwaltschaft war, um die juristische Verantwortung abzuwälzen, ist jedem Betrachter klar, sagt aber immer noch nichts Genaues über tatsächliche Rolle von Herrn Siekmöller.

Sehen wir uns also mal ein wenig genauer an, was Herr Siekmöller selbst dazu sagt, z. B. vor der Staatsanwaltschaft Detmold.

(Fortsetzung folgt!)