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Herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

Heinz Walter

Quellenstr. 10

32791 Lage-Hörste

Tel.: 05232-80533 oder 0172-6158267

e-mail: heinz.walter@t-online.de

Liebe Besucherinnen und Besucher,

nach einem Serverwechsel musste ich einiges verĂ€ndern (viele Links gingen ins Leere und viele Verweise passten nicht mehr). Ich hatte mir fĂŒr die Zukunft vorgenommen, die gesamte Seite zu verĂ€ndern und etwas zu “modernisieren”, und ich wollte das eigentlich alles in einem Rutsch zusammen mit den sowieso fĂ€lligen Reparaturen erledigen.  Auf der anderen Seite bin ich aber immer noch nicht sicher, ob die “Angelegenheit HGL”, die die Stadt Lage und natĂŒrlich auch mich ĂŒber Jahre hinweg beschĂ€ftigt hat, tatsĂ€chlich schon endgĂŒltig erledigt ist oder ob es nicht noch einige interessante Entwicklungen geben wird. Außerdem halte ich den gesamten Ablauf wirklich fĂŒr eine Art von Negativ - LehrstĂŒck, das es verdient hat, weit ĂŒber unseren Umkreis hinaus verbreitet zu werden. Wer es nicht miterlebt oder nachgelesen hat, glaubt nicht, dass so etwas - unter den Augen aller Aufsichtsbehörden und Gerichte - wirklich passiert ist!

Ich habe mich daher doch noch einmal daran begeben, die alte Seite zu reparieren. Zwar gibt es immer noch einige Fehler und tote Links, aber es sind schon deutlich weniger als noch vor einigen Monaten und es werden wöchentlich weniger. Ich werde zusĂ€tzlich auch andere (z.B. schulische) Aspekte einbringen, aber ich werde nebenbei auch die alte Seite StĂŒck fĂŒr StĂŒck reparieren und vervollstĂ€ndigen - wer weiß, wozu es gut ist und wer das alles doch noch nachliest und seine / ihre Lehren daraus zieht ...

Wenn Sie Fragen haben oder nĂ€here AuskĂŒnfte möchten, wenden Sie sich an meine E-Mail-Adresse.

Viele GrĂŒĂŸe, Heinz Walter    05.01. 2007

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Januar 2003: Diese Homepage ist noch keine private Seite im herkömmlichen Sinne - in der Hauptsache dient sie im momentanen Stadium immer noch dazu, Nachrichten und Informationen aus der “Lagenser BĂŒrgerinitiative gegen das Homöopathische Gesundheitszentrum Lippe” (BI) in Lage-Hörste zu verbreiten bzw. ĂŒber den Stand der Entwicklung oder neue Seitenlinien zu informieren. Denn obwohl das “Wolkenkuckucksheim HGL” lange zusammengebrochen ist, ist in Lage nicht etwa Schluss mit allem, wie jeder realistisch denkende Mensch wohl zuerst einmal annehmen sollte - nein, Herr Rechtsanwalt Peter Warning aus Herford sucht z.B. angeblich immer noch nach “neuen privaten Investoren”! Er sucht allerdings schon seit vielen, vielen Monaten, obwohl den “Investoren” das Geld der Steuerzahler in Lage wirklich hinterher geworfen werden soll. Aber bei einem solchen Objekt wie dem HGL nĂŒtzen selbst die großzĂŒgigsten Schenkungen nichts... Meinetwegen könnte Herr Warning noch Jahre lang suchen, denn irgend eine Aufgabe braucht der Mensch ja. Aber da es leider unser Geld kostet, wĂ€hrend in Lage mittlerweile wirklich am Notwendigsten gespart werden muss, hört der Spaß spĂ€testens bei diesem Akt der Volksverdummung auf.

FĂŒr alle, die evtl. immer noch nicht so genau ĂŒber die HintergrĂŒnde Bescheid wissen sollten: In Hörste war von der Stadt Lage seit etwa 1998 ein sog. “Homöopathisches Gesundheitszentrum” geplant worden - 40 Mio. Mark teuer, ohne UnterstĂŒtzung der gesetzlichen Krankenkassen, aber auf einem der schönsten und ökologisch wertvollsten GrundstĂŒcke Hörstes. Damit wollte man angeblich “den Luftkurort voranbringen”! Der “Luftkurort” aber ist nur ein schönes und beschauliches Dörfchen von 2900 Seelen und ohne jede Infrastruktur! Außerdem darf eine Kommune sich lt. Gemeindeordnung in einem solch spekulativen und risikobehafteten Bereich wie dem Gesundheitswesen nur unter ganz eingeschrĂ€nkten Bedingungen (die in Lage alle nicht erfĂŒllt waren!) betĂ€tigen. Daher hat die BĂŒrgerinitiative gegen diese PlĂ€ne Front gemacht, weil sie das Projekt weder fĂŒr den Luftkurort Hörste noch fĂŒr die Stadt Lage fĂŒr sinnvoll hielt. Statt dessen war die BI der Meinung, hier plane man ohne wirkliches Konzept ein Pleiteprojekt auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Stadt. Alle unseren Voraussagen und BefĂŒrchtungen trafen ein: Am 28.1. 2002 brach das Luftschloss HGL ein wie ein Kartenhaus - auch nach fast 5 Jahren konnte keine seriöse Finanzierung auf die Beine gestellt werden. Angesichts der völlig unwirtschaftlichen Ausgangsbedingungen ließ sich kein Investor finden. Viele Millionen aus dem Haushalt der Stadt Lage aber sind schon weg - fĂŒr nichts! Die Stadt Lage hatte nĂ€mlich auf Kosten der Steuerzahler alles “vorfinanziert” - obwohl ihr das gar nicht erlaubt war! Und seitdem sucht Herr Warning, siehe oben, seit dem FrĂŒhjahr 2002 nach “privaten Investoren”. Angeblich macht er das so gut wie umsonst - wer das glaubt, macht sich auch noch die Hose mit der Kneifzange zu... Alle Eingeweihten wissen, dass das Ganze eine Farce ist, aber der Bevölkerung gaukelt man allen Ernstes vor, es könne in Hörste immer noch zu einem “HGL” kommen! Da schließe ich mich lieber der EinschĂ€tzung des LZ-Redakteurs Becker an, der das HGL kurz vor dem Jahreswechsel 2002/2003 eine “Lachnummer” nannte. Ich finde allerdings, dass das immer noch etwas zu harmlos ausgedrĂŒckt ist.

Über diese Geschichte jedenfalls, ĂŒber den Verlauf, den jeweils aktuellen Stand und die zukĂŒnftigen Schritte gibt es natĂŒrlich jede Menge zu berichten und zu dokumentieren. Es gibt so viel Interessantes, Informatives, Lehrreiches und Absurdes dazu, dass wir es der Öffentlichkeit einfach vermitteln mĂŒssen.

Der gesamte Ablauf ist nĂ€mlich auch ein LehrstĂŒck dafĂŒr, wie eine Stadt versucht hat, demokratisch und rechtsstaatlich engagierte BĂŒrgerinnen und BĂŒrger auszutricksen, wie ihr das aber nicht gelingt. Und auch das wollen wir hier wenigstens in AnsĂ€tzen dokumentieren.  Daher hoffe ich, dass es interessant ist, ein bisschen zu blĂ€ttern und zu stöbern, auch wenn ich mit optischem Schnickschnack nicht so dienen kann.

Falls bei den Dokumentationen, den Presseberichten oder Bildern  ab und zu jemand die Originale vermissen sollte: Es hat GrĂŒnde, dass es hier z.T. bei AuszĂŒgen, Wiedergaben oder Zusammenfassungen bleibt. Alles, was nicht von uns selbst ist, kann leider nicht unbegrenzt wiedergegeben werden. Ich habe nĂ€mlich bereits eine Klage wegen Verletzung der Urheberrechte bekommen (ja, auch das schon!): Ein freier Mitarbeiter der “Lipp. Landes-Ztg.”, Herr GĂŒnter Schröder aus Lage, hat mich auf Zahlung einer Gesamtsumme von ca. 500,- Euro verklagt, weil irgend jemand - vermutlich jemand aus der BĂŒrgerinitiative, aber selbst das ist nicht mehr ganz sicher herauszufinden - einen Bericht von ihm mit Text und Bild zur Information der Öffentlichkeit auf der damaligen Internet-Seite der BĂŒrgerinitiative veröffentlicht hatte. Den Bericht hatte Herr Schröder ĂŒber die BĂŒrgerversammlung der BI im September 2000, also ĂŒber unsere eigene Veranstaltung,  in der LZ geschrieben! Sie sehen: Wir haben schon so ziemlich alles erlebt, was möglich ist, z.T. auch noch ein bisschen mehr ... Übrigens: Die Klage ist (natĂŒrlich!) mittlerweile abgewiesen worden - in der Verhandlung am 25.04. 02 vor dem Amtsgericht Bielefeld stellte der Richter u.a. fest: “Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten werden dem KĂ€ger auferlegt. ... Die zulĂ€ssige Klage ist nicht begrĂŒndet. Der KlĂ€ger hat unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen Anspruch auf Zahlung des verlangten Betrages von dem Beklagten. ...” Aber man kann es ja erst einmal versuchen ...

Und noch etwas zum Schluss: Eine ganze Menge ist schon dokumentiert. Aber bei dem, was wir alles erlebt haben, können das immer noch nur AuszĂŒge sein. Immer wieder kam Neues hinzu.  Seit Ende 2002 protestiere ich z.B. gegen die Ernennung von Ute SchĂ€fer zur Schulministerin: Schließlich war sie bis zum November 2000 Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat von Lage und hat das ganze Desaster maßgeblich mit in die Wege geleitet. Und ich finde, es kann nicht sein, dass jemand wie sie, die so schwere politische Fehler gemacht hat, nicht nur beim HGL, kurze Zeit spĂ€ter einfach zur Ministerin “befördert” wird. Den bisherigen Schriftverkehr mit ihr habe ich zwar jetzt komplett veröffentlicht, aber selbst dazu fehlt noch Einiges aus dem Umfeld, z.B. der Umgang der “Neuen WestfĂ€lischen” in Bielefeld mit diesem Thema, den ich eigentlich auch noch dokumentieren wollte, weil er geradezu unglaublich ist: Der zustĂ€ndige Redakteur Jansen hat nĂ€mlich nach einem Hinweis von mir mein Schreiben ohne mein Wissen einfach an Frau SchĂ€fer ĂŒbermittelt! Und ihre Antwort (wie mag die wohl ausgesehen haben?) hat ihm dann gereicht, die ganze Sache gar nicht weiter zu verfolgen. Ich habe nie wieder etwas von ihm gehört - nicht einmal eine Entschuldigung dafĂŒr, wie er mit dem Informantenschutz umgegangen ist. Auch der Chefredakteur der NW, Herr Zimmer, fand offiziell nichts an dem Verfahren auszusetzen. Es hat ihn auch nicht sonderlich interessiert. Das also ist “kritischer Journalismus” heute ...

Also: Auf dieser Seite mit allem auf dem neuesten Stand zu sein, ist einfach nicht zu schaffen. Die LektĂŒre des Schriftverkehrs mit unserer Schulministerin kann ich allerdings nur empfehlen, vor allem die genaue LektĂŒre dessen, was Sie als “Antwort” an mich bezeichnet hat. Wer das gelesen hat, macht sich ĂŒber Politik und MinisterĂ€mter keine Illusionen mehr ...

Die allerletzten politischen, juristischen und kommunalaufsichtlichen Entwicklungen etwa seit Sommer/Herbst 2002 sind wegen meiner vielen anderen Verpflichtungen und AktivitĂ€ten daher noch so gut wie gar nicht enthalten. Aber ich habe mir vorgenommen, wenigstens das Wichtigste nachzutragen, so dass auch im Hinblick auf den Verlauf des letzten halben oder dreiviertel Jahres in etwa die wesentlichen Stationen noch erkennbar werden.  Auch eine Dokumentation der sehr aufschlussreichen Ergebnisse meiner Akteneinsicht beim Kreis Lippe und eine Dokumentation der Korrespondenz mit der Bezirksregierung Detmold wegen der Beanstandung von RatsbeschlĂŒssen (u.a. wegen des Verschleuderns von stĂ€dtischem Vermögen, z.B. der GrundstĂŒcke) sollen eigentlich noch folgen. Ab und zu hereinschauen lohnt sich also weiterhin. Ich werde das neu Hinzugekommene jeweils besonders kennzeichnen, so dass man gezielt suchen kann.

24. Januar 2003          Heinz Walter

                                                                                                                                                                                                                       ________________________________________________          

neu 28.02. 03: der Rest der Korrespondenz mit Frau SchĂ€fer bis heute (incl. ihrer “Antwort”!)

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neu 28.02. 03: die Vertragsbedingungen mit Herrn Warning - zu diesen Bedingungen darf er alles an “neue Investoren” verschleudern, wĂ€hrend die Bevölkerung der Stadt Lage verzichten muss!

                                                                                                                                                                                                                                                                                               ___                    

aktuell 29.12. 2003:

1) Kurznachricht (privat): Der angebotene Klappwohnwagen ist verkauft worden. Er ist auch bereits aus dem Angebot auf der Seite genommen worden.

2) Diese Seite ist angesichts der vielen anderen Aufgaben und Termine, die ich hatte (s.o.!), völlig vernachlÀssigt worden und absolut nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Ich werde versuchen, in den nÀchsten Wochen ein wenig aufzuholen und wenigstens ein paar der letzten Entwicklungen nachzutragen. Aber es gibt so viel zu erledigen, dass ich nicht genau sagen kann, wann das der Fall sein wird. Wahrscheinlich geschieht es in kleinen Schritten.

3) Eines wird von kaum jemandem in Lage bestritten: Die politischen ZustĂ€nde in der Stadt sind unertrĂ€glich. Statt aber nur zu jammern, muss man aktiv werden, um etwas zu verĂ€ndern. Genau das wollen wir (eine Gruppe von interessierten BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern) jetzt auch tun: Wir haben die “BĂŒrgerbewegung fĂŒr Lage” (BBL) gegrĂŒndet, um Alternativen aufzuzeigen und dazu beizutragen, den unbedingt notwendigen radikalen Neubeginn zu gestalten. DemnĂ€chst mehr, aber so viel schon jetzt: Wer Interesse hat, ist herzlich zur Teilnahme eingeladen (Informationen ĂŒber meine Adresse oben). Auch eine Internetseite der BBL wird noch ausgebaut. Ich gebe die Adresse bekannt, wenn sich ein erster Blick auf die Seite lohnt. (Aktueller Nachtrag 12.9. 2004: Die Internetseite der BBL ist jetzt einsehbar unter www.bbl-lage.de).

4) In den letzten Wochen sind jeweils ausfĂŒhrliche Dienstaufsichtsbeschwerden gegen BĂŒrgermeister Siekmöller, gegen den Leiter der Kommunalaufsicht beim Kreis Lippe, Herrn Meier aus Lage (!), und gegen Landrat Heuwinkel als letztendlich Verantwortlichen fĂŒr das unglaubliche Verhalten des Kreises Lippe herausgegangen. Ich werde damit auch noch an die Öffentlichkeit gehen. Irgendwann reicht es einem nĂ€mlich mal.

                                                                                                                                                                                                                           _________________________________________________       

aktuell 18. Jan. 2004:

Auch diesmal gibt es leider noch keine Aufarbeitung der fehlenden Ereignisse und Dokumente aus der jĂŒngeren Vergangenheit - denn wieder werden wir von der aktuellen Wirklichkeit ĂŒberrollt, und das geht natĂŒrlich vor. Teilweise sind die aktuellen Ereignisse eher unwesentlich, aber dennoch aussagekrĂ€ftig (Leserbriefe Wiemann usw.), z.T. aber sind sie nach meiner EinschĂ€tzung ungeheurlich und mĂŒssen zwangslĂ€ufig einschneidende Konsequenzen nach sich ziehen (Warning/Siekmöller/Rat).

1) Beginnen wir mit einer zwar eher unwesentlichen, aber dennoch sehr bezeichnenden Angelegenheit, und zwar mit der mehr als unappetitlichen “Sache Wiemann”. Wie man weiß, nannte sich eine kleine Gruppe um Willy Wiemann herum merkwĂŒrdiger Weise auch “BĂŒrgerinitiative”, obwohl es nie auch nur ein einziges Anzeichen dafĂŒr gegeben hat, dass diese Gruppe je eine erwĂ€hnenswerte Zahl von BĂŒrgern vertreten hĂ€tte. Aber da die Gruppe der Stadt sehr gelegen kam, vielleicht sogar von ihr ins Leben gerufen wurde, wurde sie natĂŒrlich medial hochgepĂ€ppelt, so dass man in Lage hĂ€tte glauben können, es gĂ€be tatsĂ€chlich eine ernsthafte Bewegung “pro HGL”. In Wahrheit hat nie eine wirkliche andere BĂŒrgerinitiative existiert als unsere “BĂŒrgerinitiative gegen das HGL”.

Aber das hat Herrn Wiemann und seine drei anderen AnhĂ€nger auch nie daran gehindert, öffentlich so aufzutreten, als hĂ€tten sie etwas Wichtiges mitzuteilen, auch wenn es (wie ja in den bereits vorhandenen Dokumenten schon einmal gesagt worden ist) inhaltlich meist der unsĂ€glichste Quatsch oder auch nicht nachvollziehbarer  Gedankenbrei war. So war es auch immer mit den Leserbriefen - und davon gab es jetzt wieder zwei, die ich gern dokumentieren möchte, weil sie ĂŒber die “Gruppe Wiemann” eigentlich alles aussagen. NatĂŒrlich sind sie inhaltlich völliger Unsinn bzw. belanglos. Aber es geht wunderbar daraus hervor, was man eigentlich kaum glauben könnte, wenn man es so nicht bewiesen bekĂ€me: Es gibt Menschen, die lernen prinzipiell nicht dazu. Wenn sie einmal glauben, die Erde sei eine Scheibe, glauben sie das ihr Leben lang, da kann man ihnen noch so gut zureden.

Herr Warning war ja, wie unter 2) noch einmal in anderem Zusammenhang erwĂ€hnt wird, am 10.12. 2003 wieder einmal im Rat und erstattete “Bericht” ĂŒber seine - selbstverstĂ€ndlich wie immer bzw. schon seit etwa 2 Jahren außerordentlich “erfolgreiche” - TĂ€tigkeit als hauptberuflicher stĂ€dtischer “Investorensucher”.  Und da glaubte Herr Wiemann wieder bzw. noch einmal die Nase vorn haben zu können mit seiner absurden Theorie von der NĂŒtzlichkeit eines HGL fĂŒr Lage und Hörste. Allein, dass er bzw. seine um ihn herum sitzende Truppe von noch 2 Personen in der Ratssitzung ĂŒberhaupt nicht begriffen hat, wie die Ratsmitglieder mit dem “Bericht” von Herrn Warning auf den Arm genommen wurden, zeigt, dass er nichts versteht. Jedenfalls schrieb er - wie eigentlich immer, wenn Herr Warning mal wieder im Rat war - einen Leserbrief an den “Postillon”. Er ist nur aus einem einzigen Grunde erwĂ€hnenswert, und deswegen veröffentliche ich ihn auch (Leserbrief Wiemann 18.12. 03): GleichgĂŒltig, was passiert ist und was gerade passiert - Herr Wiemann veröffentlicht den gleichen Unsinn wie seit ca. drei Jahren, nichts hat sich geĂ€ndert, nichts hat er bzw. seine “Gruppe” dazu gelernt!

Ich habe, obwohl es inhaltlich nicht lohnte, darauf noch einmal geantwortet (Antwort auf Leserbrief Wiemann v. 02.01. 2004), und zwar vor allem aus einem Grunde: Herr Wiemann bzw. sein “Ghostwriter” erwĂ€hnen doch tatsĂ€chlich die - bekannter Weise außerordentlich schmĂ€hlich zu Ende gegangene - kommunalpolitische Vergangenheit von Herrn Wiemann! Jeder hĂ€tte angesichts einer solchen Vergangenheit lieber den Mantel des Schweigens darĂŒber gedeckt - aber Herr Wiemann dachte wohl, es erinnere sich niemand mehr ...

Dass ich es wagte, diese Vergangenheit anzusprechen und Herrn Wiemann angesichts seiner vielen UnverschĂ€mtheiten aus der Vergangenheit auch persönlich zur Rede zu stellen und anzugreifen, nahm der eine von den beiden verbliebenen Wiemann - AnhĂ€ngern, Herr Hollmann aus Hörste, zum Anlass, mir in einem Leserbrief an den “Postillon” (Leserbrief Hollmann vom 08.01. 2004) mit moralischem Unterton vorzuwerfen, ich solle doch bitte “die Achtung vor Andersdenkenden nicht verlieren”, ich wolle wohl “den Menschen Wiemann ... verletzen”! Ich möge doch an meinen Beruf als PĂ€dagoge denken und eine “angemessene Streitkultur” fördern! Ausgerechnet die Wiemann-Gruppe! Ausgerechnet! Kein Wort von den UnverschĂ€mtheiten des Herrn Wiemann, der quasi seit dreieinhalb Jahren bei uns nichts anderes tut als zu hetzen und zu verletzen - nein, ich solle mich doch besser bei Herrn Wiemann entschuldigen! Nach allem, was Herr Wiemann sich bei uns geleistet hat! So blind bzw. ohne jede EinsichtsfĂ€higkeit kann man auch durch die Welt gehen.

Daraufhin habe ich noch einmal geantwortet, obwohl ich es eigentlich nicht mehr wollte (Antwort auf Hollmann vom 10.01. 2004). Ich habe dann in dem Brief genau aufgezĂ€hlt, welche ungeheurlichen AusfĂ€lle sich Herr Wiemann uns gegenĂŒber bereits geleistet hat - das musste zu diesem Zeitpunkt  einfach einmal veröffentlicht werden, wenn man mir schon vorwirft, ich “verletze” einen Menschen. Herr Thiele hat den Brief von mir freundlicher Weise fast komplett abgedruckt - aber leider sah er sich nicht in der Lage, wirklich alle von mir aufgelisteten VorfĂ€lle zu veröffentlichen. Es waren welche dabei, die man kaum glauben kann! Da ich aber finde, dass angesichts dieser Situation von unglaublicher Heuchelei auch diese an die Öffentlichkeit gehören, damit die Öffentlichkeit weiß, woran sie bei dem “Menschen Wiemann” genau ist, drucke ich an dieser Stelle nicht den leicht gekĂŒrzt im “Postillon” erschienenen Brief, sondern meinen an den “Postillon” abgesandten kompletten Original-Wortlaut, also mit allen VorfĂ€llen, fĂŒr die es Zeugen gibt bzw. die klar beweisbar sind. Alle anderen VorfĂ€lle habe ich hier sowieso erst gar nicht erwĂ€hnt. Ich denke, das reicht dann, um zu wissen, was von Herrn Wiemann zu halten ist.

 

2) Nach diesem bereits recht unschönen Bereich geht es zu einem noch unschöneren - hier geht es nĂ€mlich um LĂŒgen und BetrĂŒgen in großem Ausmaß, und hier geht es weit ĂŒber den persönlichen Bereich hinaus und in den öffentlichen und strafrechtlichen Bereich hinein.

Oben wurde bereits erwĂ€hnt, dass Herr Warning am 10.12. 2003 (wieder einmal) im Rat war und (wieder einmal) ĂŒber seine großen Erfolge bei der Investorensuche sprach. Es war eine schwierige Situation: Fristen liefen aus, die schon mehrfach verlĂ€ngert worden waren - noch einmal die Zeremonie von leeren Versprechungen und anschließender FristverlĂ€ngerung, wie das schon fĂŒnf- oder sechsmal gelaufen war, schien angesichts des zunehmenden Unmuts selbst bei den strapazierfĂ€higen Lagenser Ratsmitgliedern kaum noch machbar. Außerdem stand die Entlastung des BĂŒrgermeisters auf dem Programm, und zwar die immer noch ausstehende Entlastung fĂŒr 2001! Und die Sterne standen nicht gut fĂŒr diese Entlastung, da es in (fast) allen Fraktionen mittlerweile bebte. Nur die FDP und die “GrĂŒnen” machten geschlossen unbehelligt weiter wie bisher und fanden daher natĂŒrlich auch völlig ĂŒberzeugende GrĂŒnde, warum der BĂŒrgermeister jetzt aber doch entlastet werden mĂŒsse - auch wenn es z.T. genau die gegenteiligen GrĂŒnde zu denen waren, mit denen man noch vor einem Jahr die Entlastung versagt hatte, und auch wenn sich in Wahrheit seitdem nichts verĂ€ndert hatte ... Frau Hempelmann von den “GrĂŒnen” z.B. beklagte sich seit Jahren und auch jetzt immer wieder, dass sie die VertrĂ€ge alle nicht verstanden habe und dass der Rat (was im Übrigen natĂŒrlich völlig richtig ist) mit diesen VertrĂ€gen immer wieder ĂŒber’s Ohr gehauen worden sei - sie habe dem, was da beschlossen worden sei, eigentlich gar nicht zustimmen wollen, aber man habe es ihr quasi untergeschoben. Im gleichen Atemzuge betont sie aber, mit der Zustimmung zu den VertrĂ€gen mit Herrn Warning habe man, ob man es wollte oder nicht, natĂŒrlich auch gleichzeitig die vorherige Praxis der Geldausgaben und alles Mögliche sonst gebilligt (was natĂŒrlich völliger Unsinn ist). Daher bliebe einem ja jetzt gar nichts anderes mehr ĂŒbrig als zwangslĂ€ufig der Entlastung des BĂŒrgermeisters zuzustimmen! Den fundamentalen Widerspruch bemerkt sie gar nicht! Oder bemerkt sie ihn womöglich doch und tut nur so, als sei ihr das alles gar nicht bewusst? Was könnte das denn dann fĂŒr GrĂŒnde haben?

Angesichts dieser Notsituation jedenfalls war Herr Warning nun “ganz zufĂ€llig” in der Lage, mit wunderbaren positiven Nachrichten aufzuwarten. In Lage war schon am 10.12. 2003 Bescherung: Es waren interessierte Investoren bzw. Betreiber da und das HGL schien gerettet.

Jeder, der die Entwicklung in der Vergangenheit auch nur leidlich aufmerksam verfolgt hat, hĂ€tte angesichts des nachgewiesenen Schrottwertes aller HGL-”Konzepte” allein deswegen bereits einen Lach- (oder Wein-?) Krampf bekommen können bei der Aussage von Herrn Warning - abgesehen von allen anderen Indizien und von Herrn Warnings Flucht aus der Arena nach bereits etwa 10 Minuten. Aber lassen wir das hier einmal und bleiben bei den Warning’schen Aussagen - ich gebe dazu die wesentlichen AuszĂŒge aus dem Bericht von Herrn Becker von der “Lipp. Landes-Ztg” vom 12.12. 2003  (Warning Rat LZ 12.12. 03) wieder. Danach waren, so wie es Herr Warning im Rat darstellte, neben der “ENCO” aus Kassel, die bereits unter Herrn Völker an der “Verwirklichung” des HGL-Projekts beteiligt war(!), ebenso ĂŒbrigens wie der homöopathisch unverwĂŒstliche Dr. Behnisch und sein “Weihe-Institut”, die jetzt plötzlich fĂŒr das Geld sorgen sollten(!), u.a. auch die v. Bodelschwinghschen Anstalten in Bielefeld-Bethel und die Vivantes GmbH in Berlin ganz heiße Kandidaten auf Investoren- bzw. BetreiberplĂ€tze fĂŒr das HGL. Er habe ihnen einen “letter of intent” geschrieben, so Herr Warning (genau den zauberhaften “letter of intent” im Übrigen, den er bereits im April 2003 absenden wollte), und jetzt hĂ€tten die willigen bzw. interessierten Kandidaten Zeit bis zum 30.06. 2004, um ihren endgĂŒltigen Einstieg in das “innovative Zukunftsprojekt HGL” (Wiemann!) zu beschließen und kund zu tun.

Das war doch mal was! Man konnnte glauben, Bethel und Berlin hĂ€tten sich geradezu um die freien PlĂ€tze gerissen. Herr LĂŒcke von der FDP war dementsprechend auch ganz hinĂŒber vor Begeisterung - die schlappen fast 13.000,- Euro Honorar fĂŒr Herrn Warning seien angesichts dieser rosigen Situation das best angelegte Geld der Stadt Lage seit langer Zeit. Da Herr LĂŒcke und ich schon seit geraumer Zeit alles ziemlich gegenteilig sehen, konnte ich natĂŒrlich mit meiner anderen Meinung nicht hinter dem Berg halten und habe sie an die Presse gegeben (Veröffentlichung LZ 13.12. 03 zu der Ratssitzung). Damals wusste ich noch nichts Genaues ĂŒber die Fakten, aber die Unwahrheiten und Unstimmigkeiten waren fĂŒr mich und auch jeden anderen, der alles neutral beobachtet hatte, so deutlich, dass ich nicht begreifen konnte, warum im Rat kein Protesttumult losbrach. Nur ganz wenige Ratsmitglieder (neben der SPD u.a. noch Herr Hempelmann von der CDU und Frau Richter von der FWG) Ă€ußerten öffentlich ihre Zweifel. Und mehr oder weniger genau so, wie ich es in der PresseerklĂ€rung bereits angedeutet hatte, kam es dann auch - eigentlich sogar noch schlimmer ...

Da ich jedenfalls sowieso kein Wort von dem geglaubt habe, was Herr Warning da alles erzĂ€hlte, habe ich Briefe mit konkreten Fragen zum Hintergrund der Warning’schen Aussagen abgesandt, und zwar an die v. Bodelschwinghschen Anstalten in Bielefeld-Bethel (Antwort steht bis heute noch aus, wird aber sicher bald kommen - ich ahne jedoch schon, wohin das geht) und an die Vivantes GmbH in Berlin. Die Vivantes GmbH hat sofort reagiert, und zwar, wie ich einmal betonen möchte, sehr kooperativ und offen. Auch wenn ich an dem Verlauf keine Schuld habe: Man muss sich als Lagenser wirklich fast dafĂŒr entschuldigen, dass die Vivantes GmbH aus unerfindlichen GrĂŒnden das Pech hatte, mit dem HGL in Verbindung gebracht zu werden. Sie kann wirklich nichts dafĂŒr und distanziert sich auch davon!

Der Inhalt der Antwort von Vivantes (e-mail von Vivantes GmbH vom 17.01. 2004) ist jedenfalls so eindeutig, dass allein dadurch die ganze Unverfrorenheit des Vorgehens im Rat deutlich wird. Entweder gegenĂŒber Herrn Warning oder, falls die bei ihm am Vorabend der Ratssitzung zu “Besuch” weilenden Ratsmitglieder bzw. der BĂŒrgermeister (!) Bescheid gewusst haben sollten ( “Unwissende”, LZ 15.12. 03), dann natĂŒrlich auch und vor allem gegenĂŒber dieser Gruppe (BĂŒrgermeister Siekmöller, SPD; Diekmann, CDU; LĂŒcke, FDP; Rosenow, “GrĂŒne”) muss das zwangslĂ€ufig evtl. auch strafrechtliche oder finanzielle, auf jeden Fall politische Konsequenzen haben: Herr Warning, der im Namen und Auftrag der Stadt handelnde “TreuhĂ€nder” (!), hat seine dem Rat, seinem Auftraggeber, mitgeteilten Kontakte zu Vivantes bzw. den “letter of intent” einfach erfunden - und Herr Siekmöller sieht nicht nur dabei zu, sondern Ă€ußert auch noch seine Freude ĂŒber die ihm angeblich bis dahin unbekannten “positiven” Entwicklungen! Das in der Presse gebrauchte Wort “Schmierentheater” ist dafĂŒr eigentlich fast zu harmlos!

Ich habe bereits erste Maßnahmen dafĂŒr in die Wege geleitet, dass das nicht so durchgeht - es wĂ€re das Ende unserer Demokratie, wenn man als “treuhĂ€nderisch” agierender Rechtsanwalt oder als BĂŒrgermeister so handeln könnte, ohne dass etwas passiert. Die Einzelheiten behalte ich ausnahmsweise aus “taktischen” GrĂŒnden erst einmal fĂŒr mich, aber ich denke, einige werden sich noch umsehen in nĂ€chster Zeit ... Das Schreiben von Vivantes, das Herrn Warnings Taktik und Angaben so wunderbar eindeutig enttarnt hat, veröffentliche ich jedenfalls schon einmal (e-mail von Vivantes GmbH vom 17.01. 2004, siehe obigen link), damit jeder noch einmal in aller Klarheit sehen kann, was hier in Lage so ablĂ€uft -  im Zusammenhang mit dem HGL , aber leider wahrscheinlich nicht nur in diesem Zusammenhang. Über den weiteren Verlauf demnĂ€chst mehr!

 aktuell 06. April 2004:

Auch wenn ich manchmal gar nicht mehr so schnell hinterher komme: Heute gibt es wenigstens ein paar kleine NachtrĂ€ge ĂŒber einige der letzten Ereignisse (z.T. anschließend an oben gemachte AnkĂŒndigungen). Zuerst einmal: Auch das “Interesse” der v. Bodelschwinghschen Anstalten Bethel an einer wie auch immer gearteten HGL-Beteiligung war - natĂŒrlich! - von Herrn Rechtsanwalt Peter Warning aus Herford frei erfunden! Ich verweise auf den LZ-Bericht vom 23.01. 2004. Ich habe, wie man aus den obigen Andeutungen wohl schon entnehmen konnte,  auch Herrn  Warning mittlerweile angezeigt. Was der sich in Lage geleistet hat, kann m.E.. so nicht durchgehen. Und da alle kommunalen Aufsichtsbehörden nur Papiertiger sind, muss die Justiz jetzt klĂ€ren, ob ggf. strafbare Handlungen vorliegen. Ich verweise ebenfalls auf eine Pressemitteilung, erschienen in der LZ vom 06.03. 2004.

Zu dieser Angelegenheit zum Schluss noch ein kleines Bonbon: BĂŒrgermeister Siekmöller (und mit ihm vor kurzem auch noch einmal der gerade politisch völlig gescheiterte ehemalige Finanzausschussvorsitzende Bentmann) fĂŒhren die “Absagen” von Vivantes und Bethel auf  von mir “falsch gestellte Fragen” zurĂŒck ...

Dann aber gibt es etwas, das fĂŒr alle rechtsstaatlich gesonnenen Demokraten nur als  besonders erfreulich bezeichnet werden kann - und darauf können wir wohl ohne zu erröten auch etwas stolz sein, da es noch nicht so hĂ€ufig vorgekommen sein dĂŒrfte: Unsere Strafanzeigen gegen politisch Verantwortliche in der Stadt Lage waren weitgehend erfolgreich - die Staatsanwaltschaft Detmold hat Anklage gegen fast die komplette Verwaltungsspitze der Stadt Lage (BĂŒrgermeister, KĂ€mmerer und Baudezernent) erhoben! Dass das Verfahren gegen sie vom Landgericht Detmold auch eröffnet werden wird, daran habe ich angesichts der Faktenlage keine ernsthaften Zweifel. Endlich, endlich mĂŒssen sich die Verantwortlichen jetzt öffentlich stellen und vor einem deutschen Gericht Rechenschaft ablegen - darauf haben wir lange gewartet. Ich veröffentliche dazu die PresseerklĂ€rung der Staatsanwaltschaft Detmold vom 17.03. 2004.

Zu den Anklagen hat die Stadt Lage ebenfalls eine PresseerklĂ€rung veröffentlicht. Sie enthĂ€lt - wie immer - einige falsche und unglaubliche Aussagen, ĂŒbrigens auch von den sofort eingeschalteten RechtsanwĂ€lten. Aber vor allem ist sie deswegen interessant, weil sie schon klar die anvisierte “Verteidigungslinie” der Angeklagten enthĂ€lt: Erstens ging es um ein Stadtentwicklungsprojekt, dafĂŒr war der Stadt Lage quasi alles erlaubt. Zweitens wusste der Rat von allem und war mit allem einverstanden. Also: Da werden die AnwĂ€lte aber noch eine Menge zu tun haben - auf die Verhandlung, in der das bewiesen werden soll, freue ich mich heute schon! Jedenfalls veröffentliche ich die PresseerklĂ€rung der Stadt Lage vom 16.03. 2004 und eine Entgegnung darauf aus der LZ vom 26.03. 2004.

Soweit erst einmal fĂŒr den Moment das Nötigste - Weiteres folgt, denn es gibt schon wieder neue Ereignisse!

 

aktuell 12.9. 2004:

Es ist viel passiert, aber ich komme nicht mehr so schnell nach - u.a., weil ich jetzt mit der BBL im Kommunalwahlkampf stehe. Wir wollen die VerhĂ€ltnisse in Lage aktiv angehen und verbessern. Weiter Informationen daher vorlĂ€ufig ĂŒber die Internetseite der BBL: www.bbl-lage.de .

aktuell 14.11. 2004:

Auch wenn wir mit der neuen BBL im Rat hinsichtlich der Verbesserung der ZustÀnde in Lage mittlerweile Besseres zu tun haben als uns noch immer mit dem Schrottprojekt HGL zu befassen - eine Nachricht muss doch verbreitet werden:

Das HGL ist nun endgĂŒltig gestorben! Was vernĂŒnftige Leute bereits seit etwa viereinhalb Jahren (und vor Ausgabe der jetzt in den Wind zu schreibenden 3,5 Mio. Euro) wussten, ist endlich auch offiziell RealitĂ€t: Der “letzte Mohikaner” (sprich: der letzte und eigentlich immer einzige Bewerber), der Berufs-Homöopath Dr. Behnisch aus Lage, hat die großmĂ€ulig und realitĂ€tsfern versprochenen Millionen (natĂŒrlich) nicht zusammen bekommen, obwohl er noch in der Ratssitzung im September ohne EinschrĂ€nkungen das Gegenteil verkĂŒndete.  Aber so sind sie, die HGL-AnhĂ€nger: Große Versprechungen haben sie immer abgegeben, aber nie hat etwas dahinter gesteckt. Zur Information verweise ich auf den Bericht aus der LZ vom 21.10. 2004.

Ade, HGL - auf Nimmerwiedersehen! Jahre lang hat man mit deinem Namen Schindluder getrieben und die Bevölkerung fĂŒr dumm verkauft (und ganz nebenbei um Millionen Euro geprellt, die heute in dunklen KanĂ€len versickert sind). Es ist nicht schade um dich. Ab jetzt gibt es Wichtigeres zu tun in Lage, denn die Jahre, die man mit dem HGL vertan hat, waren verschenkt und mĂŒssen wieder aufgeholt werden.

Nun ist nur noch eine einzige Frage spannend: Wird es das Landgericht Detmold fertig bringen, der Gerechtigkeit zum Durchbruch zu verhelfen und der Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Detmold gegen die Verantwortlichen bei der Stadtverwaltung Lage auch die Eröffnung des Verfahrens folgen zu lassen? Man kann es nur hoffen - sonst verlĂ€uft nĂ€mlich alles im Sande, was die Übernahme von Verantwortung anbetrifft. Und das hieße dann: Man kann als politisch Verantwortlicher eigentlich alles machen in unserem Staate, zur Rechenschaft gezogen wird man nicht. Hoffen wir also, dass zum Schluss auch die Konsequenz mit dem Gerichtsverfahren noch kommt, da dann der Glaube an unseren Rechtsstaat erheblichen Aufschwung erhalten wĂŒrde. Ganz zu Ende ist also doch noch nicht alles ...

Heinz Walter